Rechtsprechung
| SG Hildesheim, 08.10.2009 - S 26 AS 1697/09 ER |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
Absenkung des Arbeitslosengeld II - Nichterfüllung von Pflichten aus Eingliederungsvereinbarung - Nachweis bestimmter Anzahl von Bewerbungen - Reduzierung bei Ortsabwesenheit - Verschiebung des Nachweises bei Arbeitsunfähigkeit
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Absenkung der Regelleistung von Arbeitslosengeld aufgrund unzureichender Eigenbemühungen; Auslegung einer Eingliederungsvereinbarung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Absenkung der Regelleistung von Arbeitslosengeld aufgrund unzureichender Eigenbemühungen; Auslegung einer Eingliederungsvereinbarung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Absenkung wegen Nichterfüllung von Pflichten aus einer Eingliederungsvereinbarung; Nachweis einer bestimmten Anzahl von Bewerbungen bei Ortsabwesenheit
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 29/06 R
Abschaffung der Arbeitslosenhilfe - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Erklärung …
Auszug aus SG Hildesheim, 08.10.2009 - S 26 AS 1697/09
Die Beklagte hat im Anschluss augenscheinlich § 41 Abs. 2 SGB II angewandt, der jedoch ausweislich der amtlichen Überschrift nur die Berechnung von Leistungen, also nicht die Berechnung von Sanktionen erfasst (vgl. BSG, Urteil vom 16.05.2007, B 11b AS 29/06 R (juris Rn. 26) m. w. N.). - LSG Niedersachsen-Bremen, 24.07.2006 - L 12 AL 124/06
Auszug aus SG Hildesheim, 08.10.2009 - S 26 AS 1697/09
Sind die Erfolgsaussichten nicht in dieser Weise abschätzbar, so hat eine allgemeine Interessenabwägung hinsichtlich der Folgen für die jeweiligen Beteiligten bei der Aufrechterhaltung der gesetzlich angeordneten sofortigen Vollziehung zu erfolgen (vgl. dazu umfassend: Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 24. Juli 2006 - L 12 AL 124/06 ER - Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Auflage, § 86 b Rn 12e ff). - LSG Niedersachsen-Bremen, 21.04.2008 - L 8 AS 385/07
Auszug aus SG Hildesheim, 08.10.2009 - S 26 AS 1697/09
Der Widerspruch gegen den Absenkungsbescheid hat keine aufschiebende Wirkung (§ 39 Nr. 1 SGB II; vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 21.04.2008 - L 8 AS 385/07 ER -).